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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
  1. Die Lieferungen und Leistungen von Decoder Technik Leuteritz, nachfolgend als DTL bezeichnet, erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB.

2. Definition
  1. DTL handelt mit Pay TV Endkundenlizenzen nationaler und internationaler Pay TV Anbieter. Teilweise können die Pay TV Angebote in Deutschland nicht erworben oder genutzt werden, weil deren Zugangsberechtigung geographisch auf das Territorium des jeweiligen Pay TV Anbieters beschränkt ist. In diesem Fall fungiert DTL als Zwischenhändler und vermittelt so dem Interessenten auf dessen Wohnsitz im Herkunftsland des Anbieters den Zugang zu den dortigen Pay TV Angeboten.

  2. Während der gesamten Laufzeit des Abonnements (in der Regel 12 Monate) stellt sich DTL zwischen den Kunden und dem Pay TV Anbieter.

  3. Für diese Dienstleistung erhebt DTL eine Gebühr, die sich nach Art und Umfang der Dienstleistung richtet.

  4. Es ist jederzeit möglich, dass der Pay TV Veranstalter diese Tätigkeit als solche erkennt und die Zugänge zu der einzelnen Dienstleistung des Pay TV Anbieters für die Kunden von DTL sperrt. Dieses Risiko setzt DTL bei all seinen Kunden als bekannt voraus.

3. Vertragspartner
  1. Der Kauf- / Liefervertrag kommt zustande mit:

    Decoder Technik Leuteritz
    Inhaber: Steffen Leuteritz
    Berliner Strasse 3 / PF 1112
    D-01689 Weinböhla

    Ust-IdNr: DE 199 999 958
    Steuer-Nr: 209 / 244 / 02947

4. Angebot und Vertragsschluss
  1. Die Angebote von DTL werden im Onlinekatalog www.dtl-net.de detailliert dargestellt.

  2. Der Kunde erhält auf Anfrage ein schriftliches oder fernschriftliches Angebot von DTL. Bei Annahme des Angebotes wird dem Kunden eine Auftragsbestätigung oder Rechnung zur Vorkassenzahlung übersandt. Durch die Vorkassenzahlung ist die Bestellung bzw. der Liefervertrag rechtswirksam. Über den Zahlungseingang erhält der Kunde eine gesonderte schriftliche oder fernschriftliche Bestätigung.

5. Widerrufsrecht
 
WIDERRUFSBELEHRUNG
  1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

    Decoder Technik Leuteritz
    Steffen Leuteritz
    Berliner Str. 3 / PF 1112
    D-01689 Weinböhla

    Telefon +49 0 35243 459 57
    Telefax +49 0 35243 459 71
    E-Mail info [at] dtl-net.de

    mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

  2. Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

    Decoder Technik Leuteritz
    Steffen Leuteritz
    Berliner Str. 3
    D-01689 Weinböhla

    zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

  3. Ausschluss des Widerrufsrechts

    Pay TV Abonnements von außerhalb Deutschlands, welche auf ausdrücklichen Kundenwunsch bestellt und aktiviert werden, sind vom Widerruf ausgeschlossen.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG


6. Preise
  1. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer von 19% (Ausnahme: in der Fachhandelspreisliste sind die Angaben netto zuzüglich 19% Mehrwertsteuer) zuzüglich der Kosten für Verpackung, Transport, Versand und Frachtversicherung, welche bei jedem Produkt angegeben werden.

7. Zahlung
  1. Die Zahlung hat soweit nicht anders vereinbart zum Rechnungsdatum per Vorauskasse zu erfolgen. In Ausnahmefällen ist eine Zahlung auch per Nachnahme oder bei Abholung möglich.

  2. Eventuell vereinbarte Skonti werden nicht gewährt, wenn sich der Käufer mit der Bezahlung früherer Lieferungen im Rückstand befindet.

  3. Der Käufer ist zur Aufrechnung oder Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.

8. Lieferung
  1. Die Lieferung erfolgt an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse. Die Versandart, den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte Unternehmen kann DTL bestimmen.

  2. Wenn nicht anders angegeben oder schriftlich vereinbart, erfolgt die Warenübergabe an den Paketdienst spätestens 20 Tage nach Zahlungseingang, bei kundenspezifischen Bestellungen (Beschaffungsware) spätestens 30 Tage nach Zahlungseingang.

  3. DTL ist nur dann zu Teillieferungen oder Teilleistungen berechtigt, wenn diese der Käufer ausdrücklich wünscht. Eine Teillieferung oder Teilleistung gilt dann als selbständige Leistung.

  4. Bei Liefer- bzw. Leistungsverzögerungen wird der Käufer unverzüglich schriftlich oder fernschriftlich benachrichtigt.

  5. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von anderen unvorhersehbaren Ereignissen, welche die Lieferung wesentlich erschweren oder diese unmöglich machen und nicht von DTL zu vertreten sind, führen nicht zu einem Verzug. Vereinbarte Lieferzeiten verlängern sich um die Dauer der Behinderung.

  6. Wenn die Liefer- bzw. Leistungsverzögerung über dem in der Auftragsbestätigung / Rechnung angegebenen Liefertermin liegt und auch nach angemessener Nachfristsetzung (14 Tage) noch andauert, ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag - soweit nicht erfüllt - ganz oder teilweise zurückzutreten.

9. Eigentumsvorbehalt
  1. Die gelieferte Ware bleibt Eigentum von DTL bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kauf- / Liefervertrag (Vorbehaltsware).

10. Gewährleistung
  1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Erhalt der Ware auftretenden Mängeln hat der Käufer das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung, wie Beseitigung des Mangels oder Neulieferung.

  2. Der Käufer muss DTL zwei Nachbesserungs- bzw. Mängelbeseitigungsversuche einräumen.

  3. Für Smart Cards und deren Sendezeiten- sowie Satelliten- / Transponderwechsel übernimmt DTL grundsätzlich keine Garantie oder Haftung, dieses gilt auch für Pay TV Anbieter Konkurs oder andere Begebenheiten!

  4. Bei Manipulation des Kaufgegenstandes, wie durch Softwareupdate oder Ähnliches, entfallen sämtliche Gewährleistungsansprüche auf den Kaufgegenstand.

11. Nutzungsbedingungen von Pay TV Smart Cards
  1. Bei der Nutzung von Decodern und Smart Cards ist auf die jeweiligen Bestimmungen der Länder zu achten, in denen diese zum Einsatz kommen.

  2. DTL als Händler haftet nicht für Schäden, die durch die nicht bestimmungsgemäße Verwendung der verkauften Pay TV Artikel entstehen.

  3. DTL weist ausdrücklich darauf hin, dass es illegal ist, Pay TV Programme ohne einen gültigen offiziellen Zugang im Herkunftsland des Anbieters innerhalb oder außerhalb des Hoheitsgebiets des Anbieters anzusehen. Wer die angebotenen Produkte dazu nutzen sollte, kostenpflichtige TV Programme unentgeltlich zu empfangen, macht sich strafbar.

  4. Mit der Bestellung und dem Kauf der Produkte erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Sie nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

12. Datenschutz
  1. Detaillierte Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

13. Sonstiges
  1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.

  2. 13.2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.